Todesopfer rechter Gewalt seit 1990

Am 14. September 2000 veröffentlichten die »Frankfurter Rundschau« und »Der Tagesspiegel« eine Chronik, in der 93 Todesopfer rechter Gewalt seit 1990 aufgeführt waren. Die Liste wurde von beiden Zeitungen am 5. Oktober 2001 sowie am 6. März 2003 aktualisiert. Zuletzt erschien am 16. September 2010 eine Fortschreibung der Chronik im »Der Tagesspiegel« und der Wochenzeitung »Die Zeit«. Sie dokumentierte 137 Todesopfer rechter Gewalt seit der deutschen Vereinigung. Weitere 14 Gewalttaten wurden als Verdachtsfälle bewertet. Bei ihnen bestanden plausible Anhaltspunkte für ein rechtes Tatmotiv, dieses konnte aber nicht mit Sicherheit nachgewiesen werden. Ein Ordner »Verdachtsfälle« liegt in der Ausstellung aus.
Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der ersten Chronik 2000 erkannte die Bundesregierung nur 24 der aufgenommenen Fälle als Opfer rechter Gewalt an. 2001 änderten die Innenminister von Bund und Ländern die Kriterien für die Erfassung rechter Straftaten: Die Definition von Extremismus – wonach es sich um Anschläge handelt, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet sind – wurde durch die Definition »Politisch motivierte Kriminalität« ersetzt. Seitdem sollen Polizeibeamte Gewalttaten dann als rechts werten, »wenn die Umstände der Tat oder die Einstellung des Täters darauf schließen lassen, dass sie sich gegen eine Person aufgrund ihrer politischen Einstellung, Nationalität, Volkszugehörigkeit, Rasse, Hautfarbe, Religion, Weltanschauung, Herkunft, sexuellen Orientierung, Behinderung oder ihres äußeren Erscheinungsbildes bzw. ihres gesellschaftlichen Status« richten (Bundesamt für Verfassungsschutz 2010).
Durch die neue Definition änderte sich die Praxis der Anerkennung allerdings nur unwesentlich. Auch eine angekündigte Neubewertung von Fällen aus den 1990er Jahren blieb unvollständig. Ob ein Übergriff als rechts gewertet wird, entscheiden die zuständigen Polizeidienststellen. Deren Einschätzungen werden vom Bundeskriminalamt nicht mehr infrage gestellt. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Ausstellung bewertet das Bundeskriminalamt 60 der 169 dokumentierten Fälle als rechte Gewalttaten.
Der folgenden Arbeit liegen die Chroniken von »Frankfurter Rundschau», »Der Tagesspiegel« und die »Die Zeit« sowie Recherchen von der Kulturwissenschaftlerin Julia Stegmann zugrunde. Weder diese Chronik noch andere Listen sind jedoch vollständig. Es gibt viele Zweifelsfälle, und die tatsächliche Zahl der Opfer dürfte höher liegen. Diese Ausstellung ist eine fünfte Fassung. Sie wurde zusammen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Vereins Opferperspektive und im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung im Jahr 2012 überarbeitet. Erfasst wurden dabei jene Todesfälle, bei denen der Tat von ZeugenInnen oder der Polizei eine rechte Tatmotivation zugeschrieben wurde und wenn in den Tatumständen Feindbilder gegen gesellschaftliche Gruppen erkennbar eine bestimmende oder eskalierende Rolle spielten. Zentral war der Nachweis einer rechten Tatmotivation. Die Ausstellung dokumentiert insgesamt 169 Fälle von 1990 bis 2011.
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Rebecca Forner, 2012

Text der Ausstellung:
Todesopfer rechter Gewalt seit 1990

DOKUMENTATION